Nicht nur im Rahmen von Zwangsversteigerungsverfahren stellt sich die Frage, wie mit einer möglichen Suizidgefahr des Schuldners umzugehen ist. Auch bezüglich eines Eröffnungsantrages hatte der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom…
MehrZahlung eines Dritten
Wie im Rahmen einer Insolvenzanfechtung die Zahlung eines Dritten zu behandeln ist, hatte das OLG Karlsruhe in seinem Beschluss vom 27.5.2020 — 9 W 12/20 zu beurteilen. Sachverhalt Die Antragstellerin…
MehrSchenkungsanfechtung bei Veräußerung
Der Insolvenzverwalter muss beweisen, dass die Fehlvorstellung des Anfechtungsgegners über den Wert eines Kaufgegenstandes keine Grundlage in den objektiven Umständen des Vertragsschlusses hatte. Nach den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast muss…
MehrZahlungen von Drittschuldnern im Insolvenzeröffnungsverfahren
Es kommt gerade im Insolvenzeröffnungsverfahren immer wieder vor, dass Zahlungen von Drittschuldnern nicht mit schuldbefreiender Wirkung erfolgen, weil sie beispielsweise noch auf das Konto der Insolvenzschuldnerin erfolgen. Wie dies steuerlich…
MehrAnforderungen an eine wirksame Forderungsanmeldung
Bei der Anmeldung einer Forderung ist die Begründung vielfach knapp, was durch die Verwendung der entsprechenden Formulare begünstigt wird. Welche Voraussetzungen für eine hinreichende Anmeldung erforderlich sind, hat nunmehr der…
MehrVorliegen eines Gesellschafterdarlehens
Mit seinem Urteil vom 27.2.2020 — IX ZR 337/18 hat der Bundesgerichtshof darüber zu entscheiden, wann von der Rückgewähr eines Gesellschafterdarlehens und damit einer Anfechtbarkeit auszugehen ist. Sachverhalt Der Beklagte…
MehrHaftung des Steuerberaters bei Insolvenzgefahr
In der Praxis häufen sich die Fälle, dass der Insolvenzverwalter versucht, den Steuerberater in Haftung zu nehmen, weil dieser nicht tätig geworden sei, wiewohl eine Krise/Insolvenzgefahr offenkundig war. Über einen…
MehrKein unfallversicherter Weg bei Home-Office
Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Hannover vom 17.12.2015 kann ein Arbeitnehmer, der in einem Home-Office arbeitet, für seinen Arbeitgeber keinen unfallversicherten Weg von der Arbeitsstätte oder zu der Arbeitsstätte zurücklegen. Dies…
MehrEntziehung Kassenzulassung bei fehlender Fortbildung
Das Bundessozialgericht hat mit Beschluss vom 28.10.2015 entschieden, dass es als ausgesprochen grobe vertragsärztliche Pflichtverletzung anzusehen ist, wenn ein Kassenarzt fünf Jahre seiner gesetzlichen Fortbildungspflicht nicht im vorgeschriebenen Umfang nachkommt.…
MehrLöschung einer Zwangssicherungshypothek
Nach dem Urteil des BGH vom 30.04.2015 ist ein durch eine Zwangssicherungshypothek nachrangig gesicherter Gläubiger nicht verpflichtet, im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Grundstückseigentümers die Löschung seines Sicherungsrechtes zu bewilligen.…
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Insolvenzeröffnung bei Suizidgefahr
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