Versicherungen
Dr. Oliver Jenal
Verweisung in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Bei der Prü­fung der Aus­üb­bar­keit einer auf­ge­zeig­ten Ver­wei­sungs­tä­tig­keit durch den Ver­si­che­rungs­neh­mer muss die Lage auf dem Arbeits­markt grund­sätz­lich unbe­rück­sich­tigt blei­ben. Dies setzt aber vor­aus, dass für die dem Ver­si­che­rungs­neh­mer vor­ge­se­he­ne…
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Arbeit
Dr. Oliver Jenal
Freistellung von Arbeitnehmern
Mit Urteil vom 13.02.2015 – 18 Sa Ga 1/15 hat sich das Lan­des­ar­beits­ge­richt Hamm wie­der ein­mal mit der Zuläs­sig­keit von Frei­stel­lun­gen wäh­rend eines bestehen­den Arbeits­ver­hält­nis­ses befasst: Dem­nach ist eine Klau­sel…
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Versicherungen
Dr. Oliver Jenal
Jahresfrist des Widerrufs nach § 5 VVG a.F.
Der kla­gen­de Ver­si­che­rungs­neh­mer begehrt von dem beklag­ten Ver­si­che­rer Rück­zah­lung geleis­te­ter Ver­si­che­rungs­bei­trä­ge einer fonds­ge­bun­de­nen Lebens­ver­si­che­rung. Hin­ter­grund ist ein meh­re­re Jahre nach Abschluss des Ver­si­che­run­sgs­ver­tra­ges erklär­ter Wider­spruch nach § 5 a VVG…
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Arbeit
Dr. Oliver Jenal
Regelaltersgrenze
Das Lan­des­ar­beits­ge­richt Hamm hat mit Urteil vom 14.01.2015 – 4 Sa 1176/14 ent­schie­den, das es grund­sätz­lich zuläs­sig ist, durch Betriebs­ver­ein­ba­rung zu bestim­men, dass Arbeits­ver­hält­nis­se mit Errei­chen der Regel­al­ters­gren­ze für den…
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Wirtschaft
Dr. Oliver Jenal
Handlungsspielraum des Geschäftsführers
Der haf­tungs­freie Hand­lungs­spiel­raum eines Geschäfts­füh­rers umfasst unter­neh­me­ri­sche Ent­schei­dun­gen und unter­neh­me­ri­sches Ermes­sen bei der Ein­ge­hung geschäft­li­cher Risi­ken. OLG Koblenz, Urteil vom 23.12.2014 — 3 U 1544/13
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Verweisung in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Bei der Prü­fung der Aus­üb­bar­keit einer auf­ge­zeig­ten Ver­wei­sungs­tä­tig­keit durch den Ver­si­che­rungs­neh­mer muss die Lage auf dem Arbeits­markt grund­sätz­lich unbe­rück­sich­tigt blei­ben. Dies setzt aber vor­aus, dass für die dem Ver­si­che­rungs­neh­mer vor­ge­se­he­ne…
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Freistellung von Arbeitnehmern
Mit Urteil vom 13.02.2015 – 18 Sa Ga 1/15 hat sich das Lan­des­ar­beits­ge­richt Hamm wie­der ein­mal mit der Zuläs­sig­keit von Frei­stel­lun­gen wäh­rend eines bestehen­den Arbeits­ver­hält­nis­ses befasst: Dem­nach ist eine Klau­sel…
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Jahresfrist des Widerrufs nach § 5 VVG a.F.
Der kla­gen­de Ver­si­che­rungs­neh­mer begehrt von dem beklag­ten Ver­si­che­rer Rück­zah­lung geleis­te­ter Ver­si­che­rungs­bei­trä­ge einer fonds­ge­bun­de­nen Lebens­ver­si­che­rung. Hin­ter­grund ist ein meh­re­re Jahre nach Abschluss des Ver­si­che­run­sgs­ver­tra­ges erklär­ter Wider­spruch nach § 5 a VVG…
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Regelaltersgrenze
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Handlungsspielraum des Geschäftsführers
Der haf­tungs­freie Hand­lungs­spiel­raum eines Geschäfts­füh­rers umfasst unter­neh­me­ri­sche Ent­schei­dun­gen und unter­neh­me­ri­sches Ermes­sen bei der Ein­ge­hung geschäft­li­cher Risi­ken. OLG Koblenz, Urteil vom 23.12.2014 — 3 U 1544/13
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