WirtschaftGesellschaften und Ihre OrganeKrise, Sanierung und InsolvenzGesellschaften und Ihre OrganeKrise, Sanierung und InsolvenzWirtschaft
Dr. Oliver Jenal
Rechte des Aufsichtsrats im Eigenverwaltungsverfahren
Der Rech­te des Auf­sichts­rats wer­den im Eigen­ver­wal­tungs­ver­fah­ren genau­so beschränkt, als wäre ein Insol­venz­ver­wal­ter beschränkt wor­den, so dass die Rech­te des Auf­sichts­rats auf den insol­venz­frei­en Bereich des Unter­neh­mens erhal­ten blei­ben. OLG…
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Dr. Oliver Jenal
D&O bei Inanspruchnahme wegen Zahlungen nach Insolvenzreife
Nach der Auf­fas­sung des OLG Düs­sel­dorf (Urteil vom 20.07.2018, I‑4 U 93/16) umfasst der Ver­si­che­rungs­schutz einer D&O‑Versicherung nicht den Anspruch einer insol­vent gewor­de­nen Gesell­schaft gegen den ver­si­cher­ten Geschäfts­füh­rer nach §…
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Wirtschaft
Dr. Oliver Jenal
Wertersatz bei Verbraucherwiderruf
Nach der Ansicht des BGH sind bestimm­te Waren, wie ein Kata­ly­sa­tor, die in einen ande­ren Gegen­stand ein­ge­baut wer­den, meist nicht auf ihre Funk­ti­ons­tüch­tig­keit über­prüf­bar. Bei der­ar­ti­gen Kauf­ge­gen­stän­den ist regel­mä­ßig nur…
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Wirtschaft
Dr. Oliver Jenal
Mehrheitsbeschlüsse der Gläubiger einer Anleihe
Haben Gläu­bi­ger die Anlei­he wegen Ver­schlech­te­rung der Ver­mö­gens­ver­hält­nis­se der Emit­ten­tin außer­or­dent­lich gekün­digt, sind den­noch die spä­ter erfol­gen­den Mehr­heits­be­schlüs­se der Gläu­bi­ger nach § 5 SchVG für sie ver­bind­lich. BGH, Urteil vom…
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Wirtschaft
Dr. Oliver Jenal
Datenschutz bei Navigationsgeräten
Die Navi­ga­ti­ons­ge­rä­te in Fahr­zeu­gen des Typs Land Rover Dis­co­very sind nach Ansicht des OLG Hamm nicht mit einer Tech­nik aus­ge­stat­tet, mit der Navi­ga­ti­ons­da­ten dau­er­haft gespei­chert wer­den und zu einer unzu­läs­si­gen…
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